Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Allgemeines
1.1 Anwendungsbereich
apocha mit u.a. den Produkten „Standard“, „Plus“ und „Premium“ (zusammen auch „apocha“) ist ein Angebot der apocha UG (haftungsbeschränkt), Im Brachmoos 12, 88149 Nonnenhorn (nachfolgend „apocha UG„ oder „Anbieter“). Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen finden für die Nutzung aller Produkte von apocha Anwendung und regeln die von der apocha UG zu erbringenden Leistungen sowie die Befugnisse und Pflichten der Kunden dieser Angebote („Kunde“).
1.2 „Standard“
Das Produkt „Standard“ stellt für die Kunden eine kostenlose Version von apocha zur Verfügung, die die grundlegenden Funktionen zum Führen eines Haushaltsbuches enthält, wie z.B. u.a. das Erfassen von Einnahmen und Ausgaben. Das Produkt „Standard“ enthält teilweise Beschränkungen z.B. bei der Anzahl der anlegbaren Konten auf 5 und der Anzahl der monatlich verfügbaren automatischen Belegerfassungen auf 10. Nicht genutzte automatische Erfassungen verfallen nach einem Monat und werden nicht übertragen. apocha behält es sich ausdrücklich vor, diese Beschränkungen zu verändern. Ebenso behält apocha sich vor, diese Version durch die Anzeige von Werbung zu finanzieren.
1.3 „Plus“
Das Produkt „Plus“ stellt für die Kunden eine kostenlose, werbefreie Version von apocha zur Verfügung, die die grundlegenden Funktionen zum Führen eines Haushaltsbuches enthält, wie z.B. u.a. das Erfassen von Einnahmen und Ausgaben. Das Produkt „Plus“ enthält teilweise Beschränkungen z.B. bei der Anzahl der anlegbaren Konten auf 50 und der Anzahl der monatlich verfügbaren automatischen Belegerfassungen auf 50. Nicht genutzte automatische Erfassungen verfallen nach einem Monat und werden nicht übertragen. apocha behält es sich ausdrücklich vor, diese Beschränkungen zu verändern.
1.4 „Premium“
Das Produkt „Premium“ stellt für die Kunden eine kostenlose, werbefreie Version von apocha zur Verfügung, die die grundlegenden Funktionen zum Führen eines Haushaltsbuches enthält, wie z.B. u.a. das Erfassen von Einnahmen und Ausgaben. Das Produkt „Premium“ enthält teilweise Beschränkungen z.B. bei der Anzahl der monatlich verfügbaren automatischen Belegerfassungen auf 250. Nicht genutzte automatische Erfassungen verfallen nach einem Monat und werden nicht übertragen. apocha behält es sich ausdrücklich vor, diese Beschränkungen zu verändern.
2. Registrierung
2.1 Angaben des Nutzers
Die Nutzung von apocha ist erst nach Registrierung sowie Abschluss eines entsprechenden Vertrages möglich. Die Einzelheiten zum Vertragsschluss sind in Ziffer 3 geregelt. Der Kunde ist verpflichtet, sämtliche Angaben im Rahmen der Registrierung wahrheitsgemäß zu machen. Das Kundenkonto wird mit dem angegebenen Benutzernamen und der angegebenen E-Mail-Adresse verknüpft. Der Kunde ist selbst dafür verantwortlich, dass er Zugang zu seinem E-Mail-Konto hat und ihm bekannt ist, mit welchem Benutzernamen und mit welcher E-Mail-Adresse er sich registriert hat. Die apocha UG ist berechtigt, einzelne Registrierungen auch ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
2.2 Kommunikation
Die personalisierte Vertragsabwicklung, wie die Zusendung von Rechnungen oder Hinweise auf Vertragsänderungen, erfolgt über die vom Kunden hinterlegte E-Mail Adresse. Der Kunde ist selbst dafür verantwortlich, sein E-Mail-Konto regelmäßig auf E-Mails zu überprüfen. Zusendungen im Rahmen der Vertragskommunikation erfolgen nur an E-Mail Adressen, die im Rahmen des Registrierungsprozesses vom Kunden angegeben wurden.
3. Vertragsschluss und Widerrufsbelehrung
3.1 Abschluss des Vertrags
Mit Abschluss der Registrierung und dem Anklicken der „Registrieren“-Schaltfläche macht der Kunde der apocha UG ein Angebot zum Abschluss eines entsprechenden Vertrages über die Nutzung der kostenlosen Version „Standard“. Mit dem Anklicken der „Abonnieren“-Schaltfläche im Nutzerkonto macht der Kunde der apocha UG ein Angebot zum Abschluss eines entsprechenden Vertrages über den Erwerb ein kostenpflichtiges apocha Produkts im Abonnement. Die apocha UG kann dieses Angebot durch Freischaltung des Benutzerkontos des Kunden annehmen. Beim Erwerb eines kostenpflichtigen Abonnements der Produkte apocha Plus und apocha Premium erhält der Kunde zusätzlich eine entsprechende Rechnung an die im Kaufprozess angegebene E-Mail-Adresse.
Vom Entgelt nicht erfasst sind Kosten, die dem Kunden im Zusammenhang mit der Nutzung von „apocha“ aufgrund von Leistungen Dritter entstehen, d.h. insbesondere Kosten für die Nutzung von Endgeräten und die Internetverbindungen. Diese Kosten sind vom Kunden selbst zu tragen.
3.2 Laufzeit des Vertrags
Wenn nichts Abweichendes geregelt wurde, hat der Vertrag eine Mindestlaufzeit von einem Monat. Danach verlängert er sich automatisch um jeweils einen weiteren Monat, wenn er nicht von einer der Parteien gekündigt wird. Für die Produkte „Plus“ und „Premium“ werden auch vergünstigt mit einer Laufzeit von einem Jahr angeboten. In diesen Fällen hat der Vertrag eine Mindestlaufzeit von einem Jahr. Danach verlängert er sich automatisch um jeweils ein weiteres Jahr, wenn er nicht von einer der Parteien gekündigt wird.
3.3 Kündigung des Vertrags
Wenn nichts Abweichendes geregelt wurde, ist eine Kündigung jederzeit zum Ablauf der Vertragslaufzeit möglich. Die Kündigung kann z.B. per E-Mail unter Angabe der E-Mail-Adresse, auf welche das Abonnement gebucht ist, sowie direkt über das Kundenkonto erfolgen. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere dann vor, wenn eine fällige Zahlung durch den Kunden nicht erbracht wurde.
3.4 Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie die apocha UG mittels einer eindeutigen Erklärung über Ihren Entschluss, den Vertrag zu widerrufen, informieren. Die kann z.B. mit einer E-Mail an support@apocha.app erfolgen. Es gilt das Absendedatum des Widerrufs.
3.5 Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. In keinem Fall werden Ihnen von der apocha UG wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
3.6 Preisanpassungen
Die apocha UG behält sich vor, den Preis für ein Abonnement anzupassen, wenn sich der Produktumfang verändert oder sich unsere Betriebskosten erhöhen. Faktoren hierbei können beispielsweise gestiegene Kosten für die Produktion unserer Inhalte, für die Aufrechterhaltung des technischen Betriebes unserer Plattformen sowie im Bereich von Personal und Infrastruktur (z. B. erhöhte Mietkosten) sein; ebenso aber auch gesteigerte staatliche Abgaben. Die apocha UG wird die betroffenen Kunden über eine geplante Anpassung mindestens 8 Wochen im Voraus per E-Mail an die hinterlegte E-Mail-Adresse informieren. Sofern der Kunde den Vertrag nicht rechtzeitig vor dem ihm mitgeteilten Termin der Preisanpassung kündigt, gilt der mitgeteilte angepasste Preis ab diesem Zeitpunkt als vereinbart.
3.7 Fälligkeit und Abrechnung
Das Entgelt für das jeweilige Abonnement ist vorab fällig. Wir behalten uns eine anteilige Abrechnung (in der Regel monatlich bzw. jährlich) vor, so dass insbesondere die erste und die letzte Rechnung anteilig erfolgen können. Bei einem Wechsel zwischen Abonnements mit unterschiedlicher Laufzeit wird die Gebühr für das neue Abonnement sofort fällig. Die Abrechnung erfolgt über einen externen Zahlungsdienstleister, der als Zwischenhändler auftritt.
3.8 Testzeitraum
Kunden haben teilweise die Möglichkeit die Produkte „Plus“ und „Premium“ für eine beschränkte Zeit kostenlos zu nutzen. Auf die Details und insbesondere die jeweilige Dauer der kostenlosen Testphase wird auf der Webseite und bei der Buchung hingewiesen. Die Anzahl der kostenlosen Testphasen ist auf eine pro Kunde begrenzt. Das Angebot gilt nur für Neukunden, die noch keine kostenlose Testphase bezogen haben.
4 Mitwirkungspflichten des Kunden
4.1 Unterstützung
Der Kunde wird die apocha UG bei der Erbringung der vertraglichen Leistungen in angemessenem Umfang unterstützen.
4.2 Systemvoraussetzungen
Für die Nutzung der Software müssen allgemeine und die sich aus der Produktbeschreibung ergebenden Systemvoraussetzungen beim Kunden erfüllt sein, insbesondere müssen z.B. ein Internetanschluss oder eine mobile Datenverbindung sowie ein internetfähiges Endgerät vorhanden sein. Der Kunde trägt hierfür selbst die Verantwortung.
4.3 Geschützte Inhalte
Soweit der Kunde der apocha UG geschützte Inhalte überlässt (z.B. Grafiken, Marken und sonstige urheber- oder markenrechtlich geschützte Inhalte), räumt er dem Anbieter sämtliche für die Durchführung der vertraglichen Vereinbarung erforderlichen Rechte ein. Der Kunde versichert in diesem Zusammenhang, dass er alle erforderlichen Rechte an überlassenen Kundenmaterialien besitzt, um dem Anbieter die entsprechenden Rechte einzuräumen.
4.4 Schutz der Zugangsdaten
Der Kunde hat die ihm zur Verfügung gestellten Zugangsdaten geheim zu halten und dafür zu sorgen, dass etwaige Angehörige des gleichen Haushalts, denen Zugangsdaten zur Verfügung gestellt werden, dies ebenfalls tun. Die Leistung der apocha UG darf Dritten außerhalb des eigenen Haushalts nicht zur Verfügung gestellt werden, soweit das nicht von den Parteien ausdrücklich vereinbart wurde.
4.5 Sperrung des Nutzers
Die apocha UG behält sich das Recht vor, Kunden im Falle von Verstößen gegen die in Ziffern 4.3 und 4.4 aufgeführten Regelungen mit sofortiger Wirkung für die Nutzung von „apocha“ zu sperren. Gleiches gilt im Falle eines Zahlungsverzugs. Bereits entrichtete Entgelte verfallen in diesem Fall und werden nicht zurückerstattet. Nach Zahlung des Entgelts kann die Sperrung wieder aufgehoben werden.
5 Support
Ein Supportfall liegt vor, wenn die Software die vertragsgemäßen Funktionen gemäß der Produktbeschreibung nicht erfüllt. Meldet der Kunde einen Supportfall, so hat er eine möglichst detaillierte Beschreibung der jeweiligen Funktionsstörung zu liefern, um eine möglichst effiziente Fehlerbeseitigung zu ermöglichen. Die Meldung erfolgt per E-Mail an support@apocha.app.
6 Verfügbarkeit
Die apocha UG übernimmt keine Garantie und Gewähr dafür, dass apocha den Anforderungen der Kunden entspricht, unterbrechungsfrei, sicher oder fehlerfrei ist. Die apocha UG behält sich das Recht vor, einzelne Funktionen – insbesondere aus rechtlichen Gründen – jederzeit aus apocha zu entfernen oder durch andere Funktionen zu ersetzen.
7 Gewährleistung
Es gelten grundsätzlich die gesetzlichen Regelungen zur Gewährleistung in Mietverträgen. Die §§ 536b BGB (Kenntnis des Mieters vom Mangel bei Vertragsschluss oder Annahme), 536c BGB (Während der Mietzeit auftretende Mängel; Mängelanzeige durch den Mieter) finden Anwendung. Die Anwendung des § 536a Abs. 2 BGB (Selbstbeseitigungsrecht des Mieters) ist jedoch ausgeschlossen. Ausgeschlossen ist auch die Anwendung von § 536a Abs. 1 BGB (Schadensersatzpflicht des Vermieters), soweit die Norm eine verschuldensunabhängige Haftung vorsieht.
8 Haftung und Schadensersatz
Resultieren Schäden des Kunden aus dem Verlust von Daten, so haftet apocha hierfür nicht, soweit die Schäden durch eine regelmäßige und vollständige Sicherung aller relevanten Daten durch den Kunden vermieden worden wären. Die Haftung von apocha für Schäden, die aufgrund leichter Fahrlässigkeit verursacht wurden, ist auf wesentliche Vertragspflichten, d.h. solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Vertragsdurchführung überhaupt erst ermöglicht, deren Nichterfüllung den Vertragszweck gefährden würde und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertraut, beschränkt.
9 Übertragung der Rechte und Pflichten
Die Abtretung der Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag ist nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung von apocha zulässig. apocha ist berechtigt, Dritte mit der Erfüllung der Pflichten aus diesem Vertrag zu betrauen.
10 Änderung der Geschäftsbedingungen und des Vertrags im Übrigen
Der Anbieter behält sich die Änderung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor. Bei Änderung wird der Kunde hierüber elektronisch informiert. Die geänderte Version der Allgemeinen Geschäftsbedingungen wird Vertragsbestandteil, wenn der Kunde nicht innerhalb von 14 Tagen elektronisch oder schriftlich widerspricht. Widerspricht der Kunde den Änderungen innerhalb von 14 Tagen nach Mitteilung, behalten die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen solange Gültigkeit, bis das jeweilige Vertragsverhältnis endet.
Die jeweiligen Allgemeinen Nutzungsbedingungen des gewählten Zahlungsdienstleisters finden ergänzende Anwendung zu den hier getroffenen Regelungen.
11 Geltendes Recht und Gerichtsstand
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen. Ist der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist ausschließlicher Gerichtsstand Nonnenhorn.
12 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung des Vertrages unwirksam sein oder werden oder der Vertrag unvollständig sein, so bleibt die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Vertragslücken.
